Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA



HOME

Bürgerantrag von Attac Witten
gegen TTIP/CETA/TISA wurde am 17.Nov.2014 beschlossen

TTIP - was ist das?
CETA - was ist das?
TISA - was ist das?

Videos zum Thema


Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA...

Freihandel- das richtige Konzept für den Welthandel?
Gleiche Handelsregeln für alle, rund um den Globus, ohne Zölle und gesetzliche Barrieren, das klingt zunächst positiv, aber die Wirklichkeit sieht anders aus:
Freihandel als Wirtschaftsordnung?
Freihandel als Geopolitik


Argumente/Positionen gegen TTIP & Co

Menschenrechte statt Investorenrechte!

TTIP & Co - auch ohne ISDS ein Anschlag auf die Demokratie

Die Position des DGB

Freihandel bedroht Gemeinnützigkeit

KMU gegen TTIP

Allianz Öffentliche Wasserwirtschaft gegen TTIP/CETA

***************************

SAVE THE DATE




***************************

Kontaktformular

***************************

Impressum
Disclaimer

24 Argumente gegen TTIP

1.Worum es geht: Nicht um Chlorhühnchen/Autoblinker, sondern um den neuesten Versuch, die globale Dominanz von Konzernen und Investoren der EU/USA abzusichern.

2.Déjà-vu:Bereits1995 wurde das MAI (Multilateral Agreement on Investment) bei der OECD gestartet mit der Vision, eine Verfassung für die globale Wirtschaft zu schreiben.

3.Wozu also TTIP & Co? Das MAI war im Frühjahr 1998 "tot", nachdem die Verhandlungstexte geleakt und weltweit öffentlich wurden. Jetzt also die bilaterale! Neuauflage…

4.Demokratieskandal: Genau wie damals: Eliten und Lobbyisten beraten hinter verschlossenen Türen- das Fußvolk, Bürger und Abgeordnete, bleiben gefälligst draußen…

5.Demokratieskandal: Einbahnstraße ohne jede Wendemöglichkeit: Einmal privatisierte Wirtschaftsbereiche sind allen Regierungshandlungen entzogen - für immer!

6.Demokratieskandal: (neu)Ein transatlantischer Regulationsrat (wer sitzt da drin?)soll alle Gesetzesentwürfe überprüfen auf Handelsbarrieren, noch vor den Parlamenten!

7.Demokratieskandal: (wie im MAI) Konzerne und Investoren können Staaten verklagen vor privaten Schiedsgerichten (ISDS- Investor-State-Dispute-Settlement) !

8.Demokratieskandal: Anspruch auf Inländerbehandlung: der gesamte Wirtschaftsraum EU-USA wird zu ökonomischer Nutzung freigegeben - Steuerungsrechte der Politik???

9.Demokratieskandal: Das Recht der Kommunen auf Selbstverwaltung (= "die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft eigenständig zu regeln" , GG Art. 28,) ) wird ausgehebelt!

10.Lukrative Märkte in Sicht: ISDS als Finanzanlage- traumhafte Renditen für Spekulanten als Prozessfinanzierer (https://www.youtube.com/watch?v=iWHVhFpXIcA)

11.Lukrative Märkte in Sicht: Die öffentliche Daseinsvorsorge in Bund, Ländern und Gemeinden (von Bildung bis Wasserversorgung) als privates Investment

12. Lukrative Märkte in Sicht: Das öffentliche Beschaffungswesen in Bund, Ländern und Gemeinden - auch ganz stattliche Renditen vorstellbar! Übrigens: nicht nur in der EU…

13.Lukrative Märkte in Sicht: Mit einem Freihandelsabkommen bekommen die US-Fracking-Firmen die Möglichkeit, Gas nach Europa zu exportieren.

14.Handelshemmnisse: Die (mühsam erkämpften) europäischen Sozialstandards bei Arbeit, Gesundheit, Soziales

15.Handelshemmnisse: die amerikanischen Standards bei der Bankenregulierung (US-intern)

16.Handelshemmnisse: Das Vorsorgeprinzip der EU beim Verbraucherschutz, Gesundheitsschutz, Umweltschutz

17.Handelshemmnisse: bäuerliche Landwirtschaft, artgerechte Tierhaltung, lokale und regionale Wirtschaftskreisläufe

18.Handelshemmnisse: Menschenrechte, Ernährungssouveränität, Klimaschutz

19.Klartext: Hillary Clinton bezeichnete TTIP als Wirtschafts-NATO- meinte sie damit für die USA die Fortsetzung der Wirtschaftspolitik mit anderen Mitteln?

20.Klartext: Politiker-Lügenüber Wachstum und Jobs sind ärgerliche Nebelkerzen, ebenso wie Beiräte oder Diskussionen um TTIP light… aber sie berühren nicht den Kern!

21.Klartext: Wir brauchen eine ganz andere Welthandels-Agenda: fairen Handel als Entwicklungsinstrument, mit Respekt für regionale politische Gestaltung der Wirtschaft!

22.Klartext: Deshalb: STOP TTIP & Co! CETA nicht ratifizieren! Ein Alternatives Handelsmandat multilateral entwickeln statt bilateraler Knebelverträge (EPAs, BITs)!

23.Klartext: Der Primat der Politik gegenüber den großen Wirtschaftsakteuren muss gesichert und verstärkt werden: her mit unseren Steuermilliarden, Exxon, Bayer, Shell & Co!

24. - Mensch und Umwelt vor Profit! - People and Planet before Profit! -





***************************

Freitag, 27.Januar 2017:

Plakat-Aktion von Campact
Das Wittener Bündnis unterstützt den EP-Abgeordneten für Witten bei seinem NEIN zu CETA

***************************

Donnerstag, 22. Sept. 2016

VHS WWH/Wittener Bündnis lud ein:
"Wie TTIP/CETA/TISA
unser Leben verändern"

(Referent N. Baumgarten
vom NO TTIP-Bündnis Köln )

***************************

5. Juni. 2016
Das Wittener Bündnis fordert
MdB Ralf Kapschack
mit einem Offenen Brief auf:
Sagen Sie NEIN zu CETA!
Hier der Text des Briefes an Ralf Kapschack, seine Antwort u. Rückantwort des Bündnisses

***************************

23. April 2016
90000 in Hannover

Yes we can stop TTIP

***************************

16.4.2016:
Spende für Hannover-Demo
Das Bündnis unterstützt die Busfahrt der Naturfreundejugend



***************************

23. Febr. 2016
Freihandel als Fluchtursache
Vortrag von Ulrike Herrmann


***************************

16. Jan. 2016
Flashmob in der Wittener City:
Wir haben es satt!


Wir haben es satt!

***************************

7. Dezember 2015
Zu Besuch im Wittener Rathaus
eine Delegation des Bündnisses überreicht
der Bürgermeisterin unseren "Adventskalender"
24 Argumente gegen TTIP

***************************

10.10.2015
Großkundgebung in Berlin
250.000 Demonstranten protestieren gegen TTIP
Link zum Artikel



Link zum Video!!!

***************************

18.Juli 2015:
Aktion im Sommerloch:
Kostenlose Buchausleihe:
DIE FREIHANDESLÜGE von Thilo Bode
in der Buchhandlung Lehmkul/Am Markt


und im öffentlichen Bücherschrank
am Marienplatz

***************************

18. April 2015
Internationaler Aktionstag gegenTTIP/CETA/TISA
vormittags Infostände, nachmittags
Fairhandelscafé im Johanniszentrum
Referenten:
MdEP Prof.Dr. Dietmar Köster,
Jochen Marquardt (DGB)


***************************

17.Jan. 2015
"Wir haben es satt!" Demo in Berlin
Wir informieren in Witten



***************************

Unser Bündnis in Aktion:

11.Oktober 2014
Europäischer Aktionstag gegen TTIP
Wir sammeln Unterschriften für die sEBI